Die deutsche Industrie schlägt Alarm! Die Wirtschaft muss angekurbelt werden, und das geht nur mit mehr Kohle – zumindest, wenn es nach den Chefs der großen Unternehmen geht. Beim Tag der Industrie in Berlin haben sie der Bundesregierung klipp und klar gesagt, dass es an der Zeit ist, tief in die Tasche zu greifen. Bundeskanzler Olaf Scholz ist anscheinend bereit, noch eine Schippe draufzulegen und die Staatskasse zu öffnen.
Der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) hat genaue Vorstellungen: Keine neuen Ausgaben, aber mehr Investitionen! Chef Siegfried Russwurm fordert strukturelle Reformen und eine moderne, digitale Verwaltung. Und das Ganze ohne die Schuldenbremse zu reißen – zumindest vorerst. Dabei geht es nicht um Kleingeld: Laut Russwurm fehlen in den kommenden zehn Jahren satte 400 Milliarden Euro, vor allem für Verkehr und Bildung. Sein Vorschlag? Schuldenfinanzierte Sondervermögen, die präzise eingesetzt werden sollen.
Kanzler Scholz zeigt sich offen: „Noch eine Schippe drauflegen“ sei möglich, vor allem bei Abschreibungen und Forschungsförderung. Aber er stellt klar, dass auch die Bundesländer mitziehen müssen. Das Wachstumschancengesetz, das der Bundesregierung einige Entlastungen für Unternehmen gebracht hat, könnte also noch ausgebaut werden.
Auch das Thema Arbeitsmarkt steht auf dem Plan. Scholz will, dass länger Arbeiten attraktiver wird – freiwillig natürlich. Mehr Anreize für Eltern, berufstätig zu sein, und steuerliche Erleichterungen sind ebenfalls im Gespräch. Doch die hohen Energiepreise bleiben ein dicker Brocken für die Industrie. Der Kanzler verspricht Entlastungen, zum Beispiel durch eine Senkung der Stromsteuer.
Doch nicht alle sind begeistert von der Idee der kreditfinanzierten Sondervermögen. Wirtschaftsminister Robert Habeck ist klar dagegen und lehnt milliardenschwere Investitionen in marode Infrastrukturen außerhalb der Schuldenbremse ab. Einig sind sich die Koalitionspartner also noch lange nicht, und die Diskussionen werden hitzig geführt. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 steht in den Startlöchern, aber es gibt noch viel zu verhandeln.
Fazit: Die Industrie fordert von der Bundesregierung mehr Mut und Investitionen, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Scholz und Co. den Forderungen nachkommen und wie weit sie bereit sind, in die Staatskasse zu greifen. Bleibt gespannt, was noch auf uns zukommt!