Olaf Scholz wurde bei seinem Besuch in Usbekistan mit einer ungewöhnlichen Geste empfangen. Auf einer großen Leinwand hieß ihn eine offizielle Begrüßung samt Bild vor der deutschen Flagge willkommen. Der erste Besuch eines deutschen Bundeskanzlers seit über zwei Jahrzehnten zeigt das große Interesse an engeren Beziehungen zwischen beiden Ländern. Scholz kam nicht nur mit Innenministerin Nancy Faeser und dem Beauftragten für Migration, sondern auch mit einer Delegation von Unternehmern, die vor allem aus den Bereichen Bergbau, Logistik und Bahn stammen. Durch ein neues Abkommen soll auch der Handel profitieren.
Der Fokus des Besuchs lag jedoch weniger auf Tourismus als vielmehr auf strategischen Themen wie Handel, Migration und Rohstoffpartnerschaften. Usbekistan hat große Erwartungen an die Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich Arbeitsmigration. Bereits im Vorjahr war Präsident Schawkat Mirsijojew zu Gast in Berlin, wo Deutschland Arbeitsplätze für Tausende von Usbeken in Aussicht stellte.
Abkommen setzt neue Maßstäbe
Diese Zahl spiegelt sich jedoch nicht konkret im neuen Migrationsabkommen wider, das Scholz und Mirsijojew unterzeichneten. Vielmehr geht es um ein Modell, das auf der Vermittlung von Fachkräften basiert, ohne feste Kontingente. Das Abkommen ähnelt der Vereinbarung, die Deutschland kürzlich mit Kenia abgeschlossen hat und den Handel stärken könnte. Es beinhaltet Arbeitsvisa für qualifizierte Fachkräfte im Austausch für die Rücknahme ausreisepflichtiger Personen. Usbekistan, mit einer jungen, gut ausgebildeten Bevölkerung, ist daran interessiert, seine Fachkräfte in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren, wobei die Rücküberweisungen eine wichtige Rolle spielen.
Für Deutschland, das zunehmend auf ausländische Fachkräfte angewiesen ist, bieten solche Abkommen einen wichtigen Beitrag zur Deckung des Arbeitskräftebedarfs. Besonders in Bereichen wie Pflege sieht Usbekistan Potenzial, speziell ausgebildete Arbeitskräfte bereitzustellen. Eine neu gegründete deutsch-usbekische Hochschule für Gesundheitswissenschaften unterstreicht diese Bemühungen. Neben Migration wurden bei dem Treffen auch sicherheitspolitische Themen diskutiert. Usbekistan, das enge Verbindungen zu Afghanistan unterhält, könnte für Deutschland ein strategischer Partner bei Rückführungen in das Nachbarland werden. Offiziell wurde dies jedoch nicht im Abkommen festgehalten.